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Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Landgerichts Konstanz

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LANDGERICHT KONSTANZ
DER PRÄSIDENT

Aktuelle Informationen zum Dienstbetrieb



Das Landgericht wird angesichts der fortdauernden Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Virus Sars-CoV-2 noch nicht zu einem uneingeschränkten Normalbetrieb zurückkehren.

Bis auf Weiteres gilt Folgendes: 

 

Zutritt zum Gebäude:



1.
Der Zutritt zum Landgericht Konstanz (Haupt- und Nebengebäude) ist während der Geltungsdauer der Alarmstufen nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und 4 der CoronaVO nur noch 

    • immunisierten Personen (§ 4 CoronaVO),
    • nicht-immunisierten Personen (§ 5 CoronaVO), die einen auf sie ausgestellten negativen Antigen- oder PCR-Testnachwies vorlegen (§ 5 CoronaVO); die Probenentnahme darf nicht länger als 24 Stunden (Antigen-Test) bzw. 48 Stunden (PCR-Test) zurückliegen
      (3G-Regelung).

Ausgenommen hiervon sind nur Teilnehmende einer Gerichtsverhandlung oder Anhörung auf dem direkten Weg zu dem Verhandlungssaal und für den Aufenthalt in diesem Saal, auf dem Weg zur Benutzung der öffentlichen Toiletten sowie Gefangene und ihre Verteidiger für den Zugang zu den Verwahreinrichtungen.

2.
Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus zeigen, wie 

    • Fieber, 
    • trockener Husten, 
    • Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns

dürfen das Landgericht Konstanz unabhängig von ihrem Immunisierungsstatus nicht betreten.

3.
Alle Personen müssen im Landgericht eine medizinische Mund-Nasen-Schutzmaske tragen. Die zugelassenen Masken ergeben sich aus der Anlage zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes. Masken mit Ausatemventil dürfen nicht getragen werden.

Auch in den nichtöffentlichen Bereichen gilt die Maskenpflicht, außer man befindet sich am eigenen Arbeitsplatz und ein Abstand von mindestens 1,5 m von anderen Personen kann sicher eingehalten werden. Diese Ausnahme gilt nicht bei Publikumsverkehr.

4.
Ausnahmen von den vorstehenden Regelungen können nur nach vorheriger Anmeldung an der Pforte durch den Präsidenten des Landgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen – durch den/die jeweilige(n) Vorsitzenden genehmigt werden. Es können hierfür besondere Auflagen erteilt werden.

5.
Alle Besucher des Gerichts, die nicht Justizangehörige oder Polizeibeamte im Dienst sind, müssen sich an der Pforte einer Eingangskontrolle unterziehen. Diese kann sich auch auf eine kontaktlose Temperaturmessung erstrecken. 

6.
Soweit sich aus dem Infektionsschutzgesetz, der CoronaVO des Landes oder anderen Rechtsvorschriften eine Pflicht zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen ergibt, sind diese Kontrollen durch das Personal an der Pforte durchzuführen. § 6a CoronaVO (Verfahren zur Nachweisüberprüfung, Digitale Prüfverfahren) ist anzuwenden. 



Zudem gelten die Hinweise für Besucher der Justiz.

Die Verfahrensbeteiligten werden gebeten, auch im eigenen Interesse, die Abstandsregeln zu befolgen und die gebotene Handhygiene einzuhalten.

Bitte beachten Sie auch die weiteren Hinweise im Eingangsbereich des Gerichts.

 

Erreichbarkeit:

Eine uneingeschränkte telefonische Erreichbarkeit kann wegen der durch das Abstandsgebot reduzierten Besetzung im Servicebereich nicht gewährleistet werden.

Bitte beachten Sie, dass die Servicekräfte des Landgerichts Konstanz bis auf Weiteres nur in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr telefonisch erreichbar sind.

Eventuelle Nachfragen senden Sie bitte per E-Mail oder Fax. Beachten Sie jedoch, dass mit einfacher E-Mail keine wirksamen Anträge in gerichtlichen Verfahren gestellt werden können.

 

Bitte verzichten Sie auf eine persönliche Vorsprache vor Ort.

 

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Kontakt / Anschrift:

 Untere Laube 27, 78462 Konstanz

07531 / 280 – 0 (Zentrale Vermittlung)
 07531 / 280 – 1400 (Allgemeiner Eingang)

Über e-mail sind wir über unsere Poststelle (poststelle@lgkonstanz.justiz.bwl.de) erreichbar.
Aus rechtlichen Gründen dürfen Klagen und verfahrens- bezogene Schriftsätze allerdings (noch) nicht per e-mail übermittelt werden.

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