Am 07. März 2023 besuchte Benjamin Strasser, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz das Landgericht Konstanz. Er wurde begleitet von Ann-Veruschka Jurisch, MdB. Staatssekretär Strasser informierte sich im Gespräch mit dem Präsidenten des Landgerichts Dr. Reichert und Vertretern der Richterschaft über die Situation und die Herausforderungen in der Justiz vor Ort. 

Gegenstand der gemeinsamen Erörterung waren insbesondere zwei derzeit vieldiskutierte Gesetzentwürfe des Bundesministeriums der Justiz: der Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten sowie der Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung.

Der Landgerichtspräsident bedankte sich für den Besuch aus Berlin: „Ich danke Ihnen dafür, dass Sie ein offenes Ohr für die Belange der Praxis haben. Durch Ihren Besuch zeigen Sie, dass es Ihnen wichtig ist, dass die in Berlin gemachten Gesetze auch vor Ort umsetzbar sind.“ 

gez. Dr. Mirja Poenig, Richterin am Landgericht, Pressereferentin

Präsident d LG Dr. Reichert, Ann-Veruschka Jurisch, MdB, Benjamin Strasser, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Justiz